Es war einmal ... - So beginnen jedenfalls im deutschen Sprachraum die Märchen. Nachfolgende Geschichte geistert schon seit Tagen durch den Blätterwald, nur fand ich bisher keine amtliche Bestätigung für diese. Aber wie es so schön heißt, lobe die CDU niemals vor dem Abendrot, sonst gibt es kein Abendbrot.
Die hessische CDU bringt es fertig und schießt einen Kalauer nach dem nächsten ab. Zuerst waren es nur Kleinigkeiten, wie das widerwillige Amt-antreten zum 5. April (also in wenigen Stunden) durch Herrn Roland Koch, vormals gewählter Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen, nun geschäftsführender Ministerpräsident. Doch die CDU lernt von der Geschichte. Und vor allem lernt sie von den Oppositionsparteien, von denen diesmal ganze drei im hessischen Landtag sitzen.
Doch die ganze Angelegenheit ist noch komplizierter. Also - eigentlich hat Roland Kochs hessische CDU bei der Landtagswahl im Februar knappe 12,5% an Stimmen verloren. Führte jedoch nach der endgültigen Auszählung gegenüber der SPD mit 0,1% Stimmen, oder einfacher ausgedrückt: 3591 hessische Landeskinder wählten Roland Koch als bessere Alternative zu Frau Ypsilanti. Ok, gut. Dies ist Volkes Stimme. Und auf den Souverän sollte man, als Landespolitiker zumindest, hören.
Nur ist die Angelegenheit nicht so einfach, wie sie hier erscheint. Die hessische CDU hat eindeutig und nach eigener Aussage noch in der Wahlnacht jene Landtagswahl gewonnen. Aber! Und an dieser Stelle wird es ironisch, aber nun aber doch nicht! Wie das gehen kann? Dies ist ganz einfach, deshalb auch die Einleitung aus dem Märchenland. Weil sich diese Geschichte einfach zu märchenhaft anhört, als wirklich echt zu sein. Ich kann sie jedoch beruhigen, sie ist echt und sie ist todernst und nicht auf den übermüdeten Sinnen eines hessischen Landeskindes gewachsen! Oder etwa doch?
Nun, kurz vor der konstituierenden Sitzung des Landtages fällt der CDU doch tatsächlich und wahrhaftig auf, das sie die Landtagswahl gar nicht gewonnen haben. Und da die SPD nicht in der Lage ist, eine Ablöseregierung zu stellen, bekommt Hessen also einen weiteren Fall der juristischen Leichtgläuberei vorgesetzt. Weil Frau Ypsilanti nicht herrrschaftsfähig ist, Herr van Ooyan die notwendige Mehrheit fehlt, Herr al-Wazir sich lieber entscheidet, etwas anderes zu tun, sitzt nun der ehemalige Ministerpräsident Roland Koch ziemlich belämmert da. Ja, dies würde er tatsächlich. Wenn es in der hessischen Landesverordnung nicht einen kleinen Passus gäbe, der jeder oppositionellen Partei einen monatlichen Bonus von € 200.000 versprechen würde.
Ja, sie haben richtig gelesen! € 200.000 monatlich nur für die Parteien, die offiziell in der Opposition befindlich sind. Aber wie funktioniert das jetzt in Hessen? Auch ganz einfach. Aber ein wenig umständlich, dies zu erklären. Ein Wahlsieger hat, laut dieser Verordnung, keinen Anspruch auf das Oppositionsgeld, da er nun einmal Wahlsieger ist und die Wahl gewonnen hat. Also jederzeit in der Lage ist, die Regierung zu stellen. So weit der Gesetzestext.
Nun ist die Lage in Hessen jedoch so verfranzt, das weder SPD, noch CDU eine ausreichende Mehrheit zustande kriegen. Also dachte sich Ex-Ministerpräsident Roland Koch, warum soll ich den Scheiße, den ich gebaut habe, auch noch ausbaden, wenn ich doch sowieso die kommissarische und geschäftsführende Regierungsmacht habe - aber laut Aussage meiner politischen Gegner doch eindeutig der Wahlverlierer bin. Ex-Ministerpräsident Koch, zukünftig geschäftsführender Ministerpräsident Koch, hat sich also mit seiner Fraktion zusammen gesetzt und sich was ausgedacht.
Wenn er nun, wie die anderen vier Parteien, die als Sieger aus der Landtagswahl hervor gingen, gleichfalls Oppositionsgeld beantragen würde, könnte ihm keiner sauer sein, da im Moment das Stimmenverhältnis so aussieht, das weder CDU, noch SPD, die absolute Mehrheit davontragen können. Und da niemand mit den Schmuddelkindern, den LINKEn spielen will, mußte also eine andere Alternative her. Und da es ökonomisch sinnvoller ist, wenn alle Parteien etwas kriegen - außer der regierenden natürlich - erklärt sich Roland Koch, als geschäftsführender Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen, nun auch automatisch zur Opposition im eigenen Land.
Ja, keine Verarsche, kein Aprilscherz. So spät er denn auch gekommen sei. Dies ist leider der totale und absolute Todernst der hessischen SPD. Man erklärt sich nun, zusammen mit den anderen vier Parteien im Land gleichfalls zur Opposition, führt aber geschäftsführend die Landesgeschäfte weiter. ich glaube, so weit hat das jeder mitbekommen und auch verstanden. Nun wirds aber ironisch. Diese zusätzlichen € 200.000 tun im Prinzip dem hessischen Wähler absolut nicht mehr weh, muß er diese Summe doch bereits an die vier anderen Parteien abdrücken. Richtig ironisch wird es, das der alte Fuchs Ex-Ministerpräsident Roland Koch es doch tatsächlich hinbekommen hat, eine kleine Gesetzeslücke in der hessischen Verfassung zu finden. Zwar wird er nun für die Abschaffung der Studiengebühren an den hessischen Universitäten eintreten müssen - immerhin ist er nun Opposition, da kann er seinen alten Kurs in dieser Hinsicht nicht mehr weiter fahren - und auch noch für viele andere Dinge, die er eigentlich im Lande abgeschafft hatte, die jedoch die SPD wieder einführen will.
Wichtig für Herrn Koch ist dabei nur eines: Jene zusätzlichen € 200.000! Sind wir nicht alle Stolz auf unseren bisherigen Landesvater?
Die hessische CDU bringt es fertig und schießt einen Kalauer nach dem nächsten ab. Zuerst waren es nur Kleinigkeiten, wie das widerwillige Amt-antreten zum 5. April (also in wenigen Stunden) durch Herrn Roland Koch, vormals gewählter Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen, nun geschäftsführender Ministerpräsident. Doch die CDU lernt von der Geschichte. Und vor allem lernt sie von den Oppositionsparteien, von denen diesmal ganze drei im hessischen Landtag sitzen.
Doch die ganze Angelegenheit ist noch komplizierter. Also - eigentlich hat Roland Kochs hessische CDU bei der Landtagswahl im Februar knappe 12,5% an Stimmen verloren. Führte jedoch nach der endgültigen Auszählung gegenüber der SPD mit 0,1% Stimmen, oder einfacher ausgedrückt: 3591 hessische Landeskinder wählten Roland Koch als bessere Alternative zu Frau Ypsilanti. Ok, gut. Dies ist Volkes Stimme. Und auf den Souverän sollte man, als Landespolitiker zumindest, hören.
Nur ist die Angelegenheit nicht so einfach, wie sie hier erscheint. Die hessische CDU hat eindeutig und nach eigener Aussage noch in der Wahlnacht jene Landtagswahl gewonnen. Aber! Und an dieser Stelle wird es ironisch, aber nun aber doch nicht! Wie das gehen kann? Dies ist ganz einfach, deshalb auch die Einleitung aus dem Märchenland. Weil sich diese Geschichte einfach zu märchenhaft anhört, als wirklich echt zu sein. Ich kann sie jedoch beruhigen, sie ist echt und sie ist todernst und nicht auf den übermüdeten Sinnen eines hessischen Landeskindes gewachsen! Oder etwa doch?
Nun, kurz vor der konstituierenden Sitzung des Landtages fällt der CDU doch tatsächlich und wahrhaftig auf, das sie die Landtagswahl gar nicht gewonnen haben. Und da die SPD nicht in der Lage ist, eine Ablöseregierung zu stellen, bekommt Hessen also einen weiteren Fall der juristischen Leichtgläuberei vorgesetzt. Weil Frau Ypsilanti nicht herrrschaftsfähig ist, Herr van Ooyan die notwendige Mehrheit fehlt, Herr al-Wazir sich lieber entscheidet, etwas anderes zu tun, sitzt nun der ehemalige Ministerpräsident Roland Koch ziemlich belämmert da. Ja, dies würde er tatsächlich. Wenn es in der hessischen Landesverordnung nicht einen kleinen Passus gäbe, der jeder oppositionellen Partei einen monatlichen Bonus von € 200.000 versprechen würde.
Ja, sie haben richtig gelesen! € 200.000 monatlich nur für die Parteien, die offiziell in der Opposition befindlich sind. Aber wie funktioniert das jetzt in Hessen? Auch ganz einfach. Aber ein wenig umständlich, dies zu erklären. Ein Wahlsieger hat, laut dieser Verordnung, keinen Anspruch auf das Oppositionsgeld, da er nun einmal Wahlsieger ist und die Wahl gewonnen hat. Also jederzeit in der Lage ist, die Regierung zu stellen. So weit der Gesetzestext.
Nun ist die Lage in Hessen jedoch so verfranzt, das weder SPD, noch CDU eine ausreichende Mehrheit zustande kriegen. Also dachte sich Ex-Ministerpräsident Roland Koch, warum soll ich den Scheiße, den ich gebaut habe, auch noch ausbaden, wenn ich doch sowieso die kommissarische und geschäftsführende Regierungsmacht habe - aber laut Aussage meiner politischen Gegner doch eindeutig der Wahlverlierer bin. Ex-Ministerpräsident Koch, zukünftig geschäftsführender Ministerpräsident Koch, hat sich also mit seiner Fraktion zusammen gesetzt und sich was ausgedacht.
Wenn er nun, wie die anderen vier Parteien, die als Sieger aus der Landtagswahl hervor gingen, gleichfalls Oppositionsgeld beantragen würde, könnte ihm keiner sauer sein, da im Moment das Stimmenverhältnis so aussieht, das weder CDU, noch SPD, die absolute Mehrheit davontragen können. Und da niemand mit den Schmuddelkindern, den LINKEn spielen will, mußte also eine andere Alternative her. Und da es ökonomisch sinnvoller ist, wenn alle Parteien etwas kriegen - außer der regierenden natürlich - erklärt sich Roland Koch, als geschäftsführender Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen, nun auch automatisch zur Opposition im eigenen Land.
Ja, keine Verarsche, kein Aprilscherz. So spät er denn auch gekommen sei. Dies ist leider der totale und absolute Todernst der hessischen SPD. Man erklärt sich nun, zusammen mit den anderen vier Parteien im Land gleichfalls zur Opposition, führt aber geschäftsführend die Landesgeschäfte weiter. ich glaube, so weit hat das jeder mitbekommen und auch verstanden. Nun wirds aber ironisch. Diese zusätzlichen € 200.000 tun im Prinzip dem hessischen Wähler absolut nicht mehr weh, muß er diese Summe doch bereits an die vier anderen Parteien abdrücken. Richtig ironisch wird es, das der alte Fuchs Ex-Ministerpräsident Roland Koch es doch tatsächlich hinbekommen hat, eine kleine Gesetzeslücke in der hessischen Verfassung zu finden. Zwar wird er nun für die Abschaffung der Studiengebühren an den hessischen Universitäten eintreten müssen - immerhin ist er nun Opposition, da kann er seinen alten Kurs in dieser Hinsicht nicht mehr weiter fahren - und auch noch für viele andere Dinge, die er eigentlich im Lande abgeschafft hatte, die jedoch die SPD wieder einführen will.
Wichtig für Herrn Koch ist dabei nur eines: Jene zusätzlichen € 200.000! Sind wir nicht alle Stolz auf unseren bisherigen Landesvater?
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