Nicht immer erkennt man falsche Pferd, auf das man gesetzt, hat wenn das Rennen begonnen hat. Zumeist erkennt man es erst, wenn das Rennen vorbei ist.- Citizen Cane -
Ich bin ja eigentlich nicht abergläubisch. Aber allmählich kapiere ich nicht mehr, was in der hessischen Parteiführung DER LINKEN überhaupt vorgeht. Vor der Wahl hat man noch aktiv darauf spekuliert, mit den Grünen und der SPD koalieren zu können, um Hessen einen entsprechenden Drift in die richtige, soziale Richtung zu geben.
Nun beschließt an diesem Wochenende (ohne das die Parteimitglieder, die nicht als Delegierte dabei waren) davon per eMail oder Infobrief informiert werden, eine ausgewählte Delegation der Wahlgewinner in Mainz-Kostheim, das nun doch nicht koaliert wird. Also bitte!
Lautete die Absprache mit dem Wähler nicht darin, entsprechend der lafontainschen Vorgaben hier eine rot-rot-grün-Koalition anzuleiern, um sicher zu stellen, das Frau Ypsilanti nicht zuviel Bockmist baut? Wenn man nur auf die geniale Idee kommt, nur punktuell mit rot-grün zusammen arbeiten zu wollen, forciert man dadurch doch genau jene Mißstände, die wir bereits im Bundesland haben. Eine Partei, die in den Landtag einzieht, ist verpflichtet, Farbe zu bekennen und Verantwortung anzunehmen.
Das beginnt schon damit, in dem man nun NICHT van Ooyen zum Fraktionsvorsitzenden macht, da dieser kein Parteibuch hat. Hier wird mal wieder das Parteienrecht ein wenig mit Füßen getreten und nicht sonderlich Ernst genommen. Der Landtagspräsident müßte dieser Regelung vorbehaltlos zustimmen. Was gar nicht so einfach geht. Rein technisch gesehen ist zwar van Ooyen für DIE LINKE angetreten, rein rechtlich kam er jedoch als Parteiloser in den Landtag. Und dies bedeutet wiederum, das er keiner der vorhandenen Fraktionen angehören darf. Somit DIE LINKE keinen Anspruch auf Fraktionsgeld hat, da sie unter 6 Mitgliedern im Landtag liegt.
Wenn ich mir nun die Verabschiedung des Leitantrages zur Landtagsfraktion und das interne Hauen und Stechen anschaue, muß ich bekennen, das die ehemaligen SPD-Mitglieder, die sich in der Partei DIE LINKE befinden, wieder zu ihrem liebsten Hobby zurückgekehrt sind. Zwar nennt man dies wohl parteiliche Kinderkrankheiten, jedoch ist mit solchen Dingen nicht zu spaßen. Bei den Grünen vor 25 Jahren lief es fast genauso ab. Und ohne einen Joschka Fischer, der damals bereit war, mit Börner zu kollaborieren, wäre die spätere Aufspaltung von Fundis und Realos innerhalb der Partei kaum möglich gewesen.
Innerhalb der LINKEN sieht es nun jedoch so aus, als seien hier vor allem die Fundis am Werk. Gestandene Kommunistenkader, denen es anscheinend nur danach steht, weiteres Chaos anzurichten und die sich selbst als kommunistische Kraft wahrnehmen. Und die bereits innerparteilich zur Hexenjagd auf die sozilialistisch eingestellten Parteigenossen geblasen haben. Auch bei diesem Delegiertentreffen an diesem Wochenende.
Ich bin der Meinung, das sich die Partei DIE LINKE erst einmal innerparteilich einig werden sollte, auf welchem Ufer sie steht. Ist sie rein und stur kommunistisch, so ist sie nicht mehr weiter wähl- und unterstützbar. Driftet sie zu weit in die Marge Sozialdemokratie ab, gilt das Gleiche. Und wenn sie sich nicht endlich intern darauf einigt, wie man mit der Lügenfrau Ypsilanti wirklich umgeht, sehe ich mehr als schwarz für Hessen.
Die Entscheidung, Frau Ypsilanti in jedem Fall zur Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen zu wählen kann man nur befürworten. Hier muß der politische Wechsel her. Auch wenn jetzt schon sicher ist, das es zumindest einen Politiker gibt, der am 5. April gesimonist wird, möchte ich jetzt noch keine Wetten darüber abgeben, wen es erwischen wird. Mir ist jedoch klar, das DIE LINKE dabei nicht ganz so untätig dabei sitzen wird, wie man es sich vielleicht vorstellt. Jedoch sollte die Parteilinie klar sein - und nicht ständig dieses hin und her, das nicht einmal Parteigenossen genauer erklären, geschweige denn verstehen können.
Nun beschließt an diesem Wochenende (ohne das die Parteimitglieder, die nicht als Delegierte dabei waren) davon per eMail oder Infobrief informiert werden, eine ausgewählte Delegation der Wahlgewinner in Mainz-Kostheim, das nun doch nicht koaliert wird. Also bitte!
Lautete die Absprache mit dem Wähler nicht darin, entsprechend der lafontainschen Vorgaben hier eine rot-rot-grün-Koalition anzuleiern, um sicher zu stellen, das Frau Ypsilanti nicht zuviel Bockmist baut? Wenn man nur auf die geniale Idee kommt, nur punktuell mit rot-grün zusammen arbeiten zu wollen, forciert man dadurch doch genau jene Mißstände, die wir bereits im Bundesland haben. Eine Partei, die in den Landtag einzieht, ist verpflichtet, Farbe zu bekennen und Verantwortung anzunehmen.
Das beginnt schon damit, in dem man nun NICHT van Ooyen zum Fraktionsvorsitzenden macht, da dieser kein Parteibuch hat. Hier wird mal wieder das Parteienrecht ein wenig mit Füßen getreten und nicht sonderlich Ernst genommen. Der Landtagspräsident müßte dieser Regelung vorbehaltlos zustimmen. Was gar nicht so einfach geht. Rein technisch gesehen ist zwar van Ooyen für DIE LINKE angetreten, rein rechtlich kam er jedoch als Parteiloser in den Landtag. Und dies bedeutet wiederum, das er keiner der vorhandenen Fraktionen angehören darf. Somit DIE LINKE keinen Anspruch auf Fraktionsgeld hat, da sie unter 6 Mitgliedern im Landtag liegt.
Mit breiter Zustimmung verabschiedeten die 157 Delegierten den Leitantrag. Darin wird festgestellt, dass es in Hessen "eine Mehrheit links von CDU und FDP" gebe. Der Landesvorsitzende Ulrich Wilken betonte jedoch, er spreche nicht von einer "linken Mehrheit" im Parlament. SPD und Grüne seien "im Kern neoliberale Parteien, gegen die wir in Opposition stehen".
Wenn ich mir nun die Verabschiedung des Leitantrages zur Landtagsfraktion und das interne Hauen und Stechen anschaue, muß ich bekennen, das die ehemaligen SPD-Mitglieder, die sich in der Partei DIE LINKE befinden, wieder zu ihrem liebsten Hobby zurückgekehrt sind. Zwar nennt man dies wohl parteiliche Kinderkrankheiten, jedoch ist mit solchen Dingen nicht zu spaßen. Bei den Grünen vor 25 Jahren lief es fast genauso ab. Und ohne einen Joschka Fischer, der damals bereit war, mit Börner zu kollaborieren, wäre die spätere Aufspaltung von Fundis und Realos innerhalb der Partei kaum möglich gewesen.
Innerhalb der LINKEN sieht es nun jedoch so aus, als seien hier vor allem die Fundis am Werk. Gestandene Kommunistenkader, denen es anscheinend nur danach steht, weiteres Chaos anzurichten und die sich selbst als kommunistische Kraft wahrnehmen. Und die bereits innerparteilich zur Hexenjagd auf die sozilialistisch eingestellten Parteigenossen geblasen haben. Auch bei diesem Delegiertentreffen an diesem Wochenende.
Ich bin der Meinung, das sich die Partei DIE LINKE erst einmal innerparteilich einig werden sollte, auf welchem Ufer sie steht. Ist sie rein und stur kommunistisch, so ist sie nicht mehr weiter wähl- und unterstützbar. Driftet sie zu weit in die Marge Sozialdemokratie ab, gilt das Gleiche. Und wenn sie sich nicht endlich intern darauf einigt, wie man mit der Lügenfrau Ypsilanti wirklich umgeht, sehe ich mehr als schwarz für Hessen.
Die Entscheidung, Frau Ypsilanti in jedem Fall zur Ministerpräsident des Bundeslandes Hessen zu wählen kann man nur befürworten. Hier muß der politische Wechsel her. Auch wenn jetzt schon sicher ist, das es zumindest einen Politiker gibt, der am 5. April gesimonist wird, möchte ich jetzt noch keine Wetten darüber abgeben, wen es erwischen wird. Mir ist jedoch klar, das DIE LINKE dabei nicht ganz so untätig dabei sitzen wird, wie man es sich vielleicht vorstellt. Jedoch sollte die Parteilinie klar sein - und nicht ständig dieses hin und her, das nicht einmal Parteigenossen genauer erklären, geschweige denn verstehen können.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen