Mittwoch, 30. Januar 2008

Und es spricht doch ...

Manchmal frage ich mich ernsthaft, wie es um die Mama Sozialdemokratie bestellt ist. Die Frage soll nicht rhetorisch klingen, tut sie jedoch, wenn man am gestrigen Tage die Medien ein wenig verfolgt hat. Politikwissenschaftler sprechen an dieser Stelle vom Fischen nach dem kleinsten, gemeinsamen Nenner.

Als ob dieser nach der versauten Hessenwahl nicht wirklich auf der Hand läge - oder in den Händen gewisser Personenkreise, die ich an dieser Stelle nicht näher erläutern möchte. Der kleinste gemeinsame Nenner zwischen Mama Sozialdemokratie und den Konservativisten ist derjenige, das eigentlich beide gerne an die Macht kommen wollen. Und das dabei jedes umoralische und undemokratische Mittel Recht ist, diese Macht auch in die dreckigen Finger zu bekommen. Ok, bei Roland Koch hatte ich ja mit einem solchen Verhalten schon gerechnet. Aber das ausgerechnet Frau Ypsilanti damit beginnt, scheint mir fast so, als würde sie ihre Niederlage bei dieser Landtagswahl offen eingestehen.

Der Wahlsieger erklärt sich offiziell zum Wahlverlierer. Wenn ich mich nicht irre, hatten wir in den USA, einer sehr lieben und befreundeten, absolut kriegsfeindlichen Nation, vor einigen Jahren eine ähnliche Geschichte. Da zog auch der Wahlgewinner den Schwanz ein und überließ einem korrupten (nachweislich) Regierungsschef den Boßsessel im Weißen Haus.

Ich habe ja nichts dagegen, wenn Politiker miteinander reden. Obwohl bei solchen Gesprächen genügend heiße Luft erzeugt wird, um den Klimawandel sogar logisch erklären zu können. Dies soll an dieser Stelle keine Unkerei sein, sondern eine einfache Darstellung dessen, was im Moment in Hessen abläuft.

Frau Ypsilanti redet jetzt schon, keine 48 Stunden nach der gewonnenen Landtagswahl bereits mit dem eingeschworenen Feind allen Lebens, den Konservativisten, um für sich selbst in einer Koch-Regierung einen angenehmen Aufenthaltsort zu finden. Das diese Frau keine Ahnung von Politik hat, bewies ja schon ihr Wahlkampf. Nun jedoch bereits auf den Feind zuzugehen und um Asyl zu betteln, ist genau der Weg, der die Sozialdemokratie erst in die heutige Lage gebracht hat, in der sie sich befindet.

Da sowohl SPD, als auch die CDU eine Zusammenarbeit mit der demokratisch legitimierten Partei DIE LINKE ablehnen, kann es ganz Übel nun in Hessen laufen. Es gibt da zwei Szenarien, die jedem normal denkenden (und vor allem Denkfähigen) Bürger Kopfschmerzen bereiten sollten. Da beide Szenarien in dieser Form für dieses Bundesland wirklich den Untergang bedeuten würden.
  1. Die SPD & die CDU einigen sich friedfertig auf eine Große Koalition, obwohl die Parteichefs beider Parteien den Landesparteichefs diese Handlung bereits im Vorfeld der Landtagswahl untersagt haben. Frau Ypsilanti würde das kleine, asoziale Aushängeschild für eine dritte Legislatur Koch und müßte mit ihrem schlechten Namen dann auch noch den Verlust der Bundestagswahl für die SPD verantworten. Ihre politische Karriere wäre absolut im Eimer.
  2. Die SPD-Landesführerin Ypsilanti bricht ihr Wort, das sie den Wählern gegeben hat und koaliert, (nachdem die FDP dankend abgewunken hat) nun doch noch zusätzlich mit DER LINKEN. In logischer Konsequenz würde sie von der CDU mit Boykott bestraft werden, vor allem würde die Glaubwürdig der SPD sehr darunter leiden. Frau Ypsilantis glaubwürdige, politische Karriere wäre an ihrem Ende angekommen - lange, bevor sie auch nur in die Nähe des Bundeskanzleramtes hätte schauen können.
Ich mache mir in einem solchen Fall keine Sorgen. Da beide Szenarien in diesem Fall die Glaubwürdigkeit des Wahlgewinners auf eine sehr, sehr lange Zeit und auf Dauer ruinieren würden. Da Frau Ypsilanti wirklich von politischen Geschehnissen keine Ahnung hat, hätte sie wohl eher eine Minderheitsregierung von Ministerpräsident Koch tolerieren und bei Gelegenheit stürzen sollen. Aber in dem sie kurz nach der Wahl bereits auf den politischen Feind zugeht, ist klar, das sie keinesfalls vorhatte, jemals auch nur ein einziges ihrer Wahlversprechen zu halten. Sie hat vielleicht diese Landtagswahl gewonnen, für dieses gestrige politische Fehlverhalten jedoch wird der hessische Bürger bei sich bietender Gelegenheit noch mehr abstrafen. Und hierbei denke ich schon an die Hessen drohende Neuwahl, sollte Ministerpräsident Koch gesimonist werden oder gar auf den Börner-Trick zurückgreifen wollen. In dem Moment, wenn SPD, Grüne und LINKE dafür stimmen, das das Landesparlament aufgelöst wird, kostet es die SPD noch mehr Stimmen für die LINKE als schon vorher. Und dies könnte dann vielleicht der Lichtblick sein, der Silberstreif am Horizont, auf den wir Hessen nun schon seit neun Jahren warten.

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